Um den Cashburnern noch besser auf die Finger zu schauen gibt es (nicht erst seit heute) Abgeordnetenwatch. Dort lässt sich nicht nur ersehen, welche Fraktion für welches Gesetzt gestimmt hat, sondern sogar konkret (sogar nach Bezirk aufgeschlüsselt) konkret das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter einsehen.

Diese Sichtweise mag richtig, aber doch auch recht unqualifiziert sein. Was liegt als näher, als sich etwas genauer in die Materie einzuarbeiten?
“Die Deutschlandakte” von Hans Herbert von Arnim soll hierbei helfen. Erfreulich unpolemisch zeigt der Autor auf die Fehler im System, die sich allzu oft als menschliche Fehler herausstellen.
Der Autor ist als Politikwissenschaftler vom Fach. Es werden also keine Stammtischparolen verbreitet, sondern konkret die Mißstände aufgezeigt und – was ich besonders positiv empfinde – Lösungsansätze geboten. Unverkennbar ist allerdings, dass Lösungen, die der Mitarbeit der Politischen Klasse bedürfen vom Autor (wohl leider zu Recht) als unrealistisch eingestuft werden.

Inhaltlich geht es um unser demokratisches System, die Finanzierungs- und Schwarzgeldpraktiken der Staatsdiener, die Zusammensetzung der Parteien und die Unfähigkeit oder den Unwillen auf Kosten eigener
Bezüge die Demokratie zu stärken. Die Kritik an die Industrie hingegen hält sich in Grenzen: In erster Linie werden die Verflechtungen mit der Politik in Form von “Spenden” und Vorstandsposten
für ausscheidende Politiker angeprangert.

In den meisten Fällen lautet hierbei die Lösung: Direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden.

Das Buch formt das Empfinden, dass das bisher eher subjektiv vorhandene Gefühl “Die Politiker scheren sich primär ums eigene Wohlergehen, nicht aber ums Volk” zu einer objektiven Erkenntnis wird.

Wobei vom Autor hier deutlich zwischen den schlecht/nichtbezahlten Politikern an der Basis und den (mehrheitlich beamteten) Berufspolitikern unterscheidet. Ob diese Erkenntnis positiv oder negativ zu
werten ist, mag jeder für sich entscheiden. Ich habe auf jeden Fall mein Misstrauen gegen die herrschende politische Klasse bestätigt gefühlt.

Da all das seriös recherchiert ist und keine Pauschalverurteilungen sondern konkrete Anklagen das Buch ausmachen hätten es fünf Sterne sein müssen. Die Tatsache, dass der Stoff etwas trocken ist kann
nicht zur Abwertung führen, schließlich ist dies kein Abenteuerroman; Doch leider wiederholt sich der Autor dermaßen oft, dass man das Gefühl nicht los wird, hier wollte jemand Seiten füllen.
Ich mag gar nicht zählen, wie oft das Wort “Ochsentour” gefallen ist. Auf jeden Fall hätte sich das Buch ohne Inhaltsverlust auf ein Drittel kürzen lassen.

Fazit: Etwas langatmig, aber empfehlenswert für politisch Interessierte. Allerdings keine Lektüre, die hilft die Stimmung zu bessern oder die Politikverdrossenheit zu verringern.

Das ist natürlich konsequent: Den Bürgern / Wählern systhematisch das eigene Denken abnehmen. So erzieht man sich Idioten und die brauchts halt für die Wiederwahl.

Bleibt zu hoffen, dass dies nur ein Sommerlochthema einiger Hinterbänkler bleibt. Ich sehe schon den nächsten Schritt: Verbot von Sandpapier, um der Gefahr des Hinternabwischens hierdurch zu begegnen…

Nun wird man also nicht in den Flughafen am Münchner Hauptbahnhof einsteigen können, um es mit Edes Worten zu sagen. Das ist eigentlich bedauerlich. Andererseits ist der Transrapid schon an anderen Stellen gescheitert, München war eigentlich die denkbar ungünstigste, weil viel zu kurze Strecke. Zudem bietet der Transrapid kaum noch Vorteile gegenüber Hochgeschwindigkeitszügen wie den TGV. Demnach ist es eigentlich nur die logische Konsequenz das Projekt auf Eis zu legen.

Was mich hingegen wirklich freut an der Farce, ist die Tatsache, dass es wohl zum ersten Mal Konsequenzen hatte, dass eine Firma mit Staatlichen Auftrag bei der Vergabe bewusst gelogen hat und im Nachhinein den goldenen Esel immer weiter schröpfen wollte. Im Gegensatz zu bisherigen Aufträgen – Toll Collect ist da nur ein Beispiel von vielen – hat der Staat zum ersten Mal das gemacht, was zwischen Betrieben eine Selbstverständlichkeit wäre: Der Auftraggeber kündigt den Vertrag mit dem weder Termin- noch  Budgetgerecht handelnden Partner. Bleibt zu hoffen, dass das endlich Schule macht und der Staat etwas umsichtiger mit seinen Finanzen umgeht. Dadurch ergäbe sich die Chance, (nicht nur) Großprojekte in Zukunft zu vernünftigen Konditionen zu verwirklichen anstatt weiterhin das Geld zu vernichten und im Anschluss über mehr oder weniger versteckte Steuererhöhungen wieder von den Melkkühen (auch “Wähler” genannt) hereinzuholen.

Vielleicht ergäbe sich sogar die Chance, dass Deutschland als letzte EU-Nation die Lohnsteuer Inflationsabhängig ermittelt und uns so nicht Jahr für Jahr eine versteckte Steuererhöhung unterjubelt. Vielleicht will ich auch zu viel. Genausogut könnte ich erwarten, die BILD-Zeitung entdeckt den verantwortungsvollen Journalismus und die Energiekonzerne führen eine überraschende Preissenkung ein. Aber Träumen wird man doch dürfen…

Nun wird man also nicht in den Flughafen am Münchner Hauptbahnhof einsteigen können, um es mit Edes Worten zu sagen. Das ist eigentlich bedauerlich. Andererseits ist der Transrapid schon an anderen Stellen gescheitert, München war eigentlich die denkbar ungünstigste, weil viel zu kurze Strecke. Zudem bietet der Transrapid kaum noch Vorteile gegenüber Hochgeschwindigkeitszügen wie den TGV. Demnach ist es eigentlich nur die logische Konsequenz das Projekt auf Eis zu legen.

Was mich hingegen wirklich freut an der Farce, ist die Tatsache, dass es wohl zum ersten Mal Konsequenzen hatte, dass eine Firma mit Staatlichen Auftrag bei der Vergabe bewusst gelogen hat und im Nachhinein den goldenen Esel immer weiter schröpfen wollte. Im Gegensatz zu bisherigen Aufträgen – Toll Collect ist da nur ein Beispiel von vielen – hat der Staat zum ersten Mal das gemacht, was zwischen Betrieben eine Selbstverständlichkeit wäre: Der Auftraggeber kündigt den Vertrag mit dem weder Termin- noch  Budgetgerecht handelnden Partner. Bleibt zu hoffen, dass das endlich Schule macht und der Staat etwas umsichtiger mit seinen Finanzen umgeht. Dadurch ergäbe sich die Chance, (nicht nur) Großprojekte in Zukunft zu vernünftigen Konditionen zu verwirklichen anstatt weiterhin das Geld zu vernichten und im Anschluss über mehr oder weniger versteckte Steuererhöhungen wieder von den Melkkühen (auch “Wähler” genannt) hereinzuholen.

Vielleicht ergäbe sich sogar die Chance, dass Deutschland als letzte EU-Nation die Lohnsteuer Inflationsabhängig ermittelt und uns so nicht Jahr für Jahr eine versteckte Steuererhöhung unterjubelt. Vielleicht will ich auch zu viel. Genausogut könnte ich erwarten, die BILD-Zeitung entdeckt den verantwortungsvollen Journalismus und die Energiekonzerne führen eine überraschende Preissenkung ein. Aber Träumen wird man doch dürfen…